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2.03.2010

Apple verklagt HTC wegen Patentverletzung [Update_2]

Apple reichte heute Klage gegen HTC ein, in der dem taiwanesischen Smartphone-Hersteller der Verstoß gegen zehn Patente rund um die "Benutzeroberfläche des iPhones sowie der zugrundeliegenden Architektur und Hardware" vorgeworfen wird. Zusätzlich zu der Klage reichte Apple eine Beschwerde bei der US-Handelskommission ITC ein (die zehn weitere Apple-Patente anführt), wie das Unternehmen heute per Pressemitteilung bekanntgab: "We can sit by and watch competitors steal our patented inventions, or we can do something about it. We’ve decided to do something about it," so Steve Jobs. "We think competition is healthy, but competitors should create their own original technology, not steal ours."
HTC profilierte sich im vergangenen Jahr durch eine Reihe hochwertiger Android-Smartphones und fertigt auch das Nexus One für Google - sollte Apple mit seiner Klage Erfolg haben, dürfte dies Android bzw. Google erheblich treffen. Der Kampf um den Smartphone-Markt nimmt zunehmend juristische Formen an: Nokia und Apple verklagten sich bereits gegenseitig und fordern jeweils einen Verkaufsstopp der Produkte der Gegenseite durch die ITC, die sich beider Beschwerden inzwischen (erwartungsgemäß) annahm. Mit einer Entscheidung ist kaum vor Mitte 2011 zu rechnen.

Update 17:50 Uhr
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Android sowie auch das Nexus One werden in der Klageschrift explizit von Apple genannt, was wiederum erhebliche Unsicherheit bei anderen Mobiltelefonherstellern auslösen dürfte, die ebenfalls auf Googles mobiles OS zurückgreifen. Die in der Beschwerde genannten Patente stammen teils noch aus NeXT-Zeiten (NeXT tritt als "Tochterfirma von Apple" ebenfalls als Kläger in Erscheinung) und decken Grundelemente eines Betriebssystems ab (siehe z.B. "Object-Oriented Operating System"), die durch 'HTC Android Products' verletzt worden sein sollen. Die in Delaware eingereichte Klageschrift widmet sich dahingegen konkreten (und eher banalen) iPhone-bezogenen Patenten wie dem "List Scrolling", dem Erkennen von Eingaben auf einem Touchscreen und dem Entsperren eines Gerätes per Geste ("Unlocking A Device By Performing Gestures On An Unlock Image"). Sowohl die Klage wie die Beschwerde sind im Anschluss eingebettet. (via Digital Daily)
HTC erfuhr von der Klage angeblich selbst aus den Medien und wollte bislang noch keine darüber hinausgehende Stellungnahme abgeben.

Update_2 3.03.10 10:20 Uhr
"We will closely cooperate with US justice system in the case to protect our own innovative values and rights", sagte HTC laut der Nachrichtenagentur AFP. Google äußerte sich nur höchst vage gegenüber Techcrunch: "We are not a party to this lawsuit. However, we stand behind our Android operating system and the partners who have helped us to develop it".


Apple complaint - Delaware


Apple complaint - ITC

Posted by Leo at 15:56 | Permalink

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